Geflüchtete aus der Ukraine: Jedes Bett zählt
Geflüchtete aus der Ukraine: Jedes Bett zählt

Geflüchtete aus der Ukraine: Jedes Bett zählt

In Nord­deutsch­land berei­ten sich Län­der und pri­vate Haus­halte auf Schutz­su­chende aus der Ukraine vor. Die Unter­künfte könn­ten den­noch knapp werden.

taz-Arti­kel

HAMBURG taz | Im Ankunfts­zen­trum ­Ham­burg-Rahls­tedt ist es am Mon­tag noch ruhig. 19 Geflüch­tete aus der ­Ukraine sind dort bis­lang ein­ge­trof­fen, teilt die Innen­be­hörde mit. Einige wei­tere Ukrai­ne­r:in­nen seien pri­vat bei Freun­den oder Ver­wand­ten in der Stadt untergekommen.

Es ist noch nicht abseh­bar, wie viele Geflüch­tete in den kom­men­den Tagen und Wochen in Nord­deutsch­land Zuflucht suchen wer­den. Wenige Tage nach dem rus­si­schen Angriff auf die Ukraine befin­den sich am Mon­tag über 500.000 Men­schen auf der Flucht. Ein Groß­teil von ihnen ist auf dem Weg in die EU. Die UN rech­nen ins­ge­samt mit zwei bis vier Mil­lio­nen Flüch­ten­den, die EU sogar mit bis zu sie­ben Millionen.

Die EU-Staa­ten wol­len allen kriegs­ver­trie­be­nen Ukrai­nie­r:in­nen ohne Asyl­ver­fah­ren ver­ein­facht Schutz garan­tie­ren. Um genü­gend Unter­künfte zur Ver­fü­gung stel­len zu kön­nen, haben die Lan­des­re­gie­run­gen von Ham­burg, Bre­men, Nie­der­sach­sen und Schles­wig-Hol­stein ange­kün­digt, ent­spre­chende Vor­be­rei­tun­gen zu tref­fen. Alle Bun­des­län­der beto­nen, dass ukrai­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen aus­nahms­los Schutz gebo­ten werde.

In Ham­burg wurde ein Kri­sen­stab gegrün­det, bestehend aus Mit­ar­bei­te­r:in­nen der Behör­den und Bezirks­äm­ter, der Poli­zei, Bun­des­wehr und wei­te­ren Akteu­ren. Er soll die Situa­tion beob­ach­ten und sich darum küm­mern, dass aus­rei­chend Wohn­raum für die Erst­auf­nahme von Kriegs­ver­trie­be­nen aus der Ukraine zur Ver­fü­gung steht.

Eine Unter­brin­gung von Geflüch­te­ten in Bau­märk­ten wie 2015 sei vor­erst nicht geplant, sagte Innen­se­na­tor Andy Grote (SPD) bei einer Pres­se­kon­fe­renz am Frei­tag. Das Unter­kunfts­sys­tem sei mit rund 30.000 Plät­zen deut­lich bes­ser aus­ge­baut als vor sie­ben Jah­ren. Mit dem bestehen­den Sys­tem könne Ham­burg schnell bis zu 3.000 Men­schen unter­brin­gen, so ein Pres­se­spre­cher des Innen­se­na­tors auf taz-Anfrage. Mit neuen Stand­or­ten könn­ten nach und nach auch noch mehr Men­schen bedarfs­ge­recht unter­ge­bracht wer­den. Intern werde bereits mit 7.000 Geflüch­te­ten gerechnet.

„Maßnahmen der Verdichtung“

Auch Schles­wig-Hol­stein möchte einen inter­mi­nis­te­ri­el­len Lei­tungs­stab ein­rich­ten. Innen­mi­nis­te­rin Sabine Süt­ter­lin-Waack (CDU) ver­si­cherte: „Kein ukrai­ni­scher Staats­bür­ger und keine ukrai­ni­sche Staats­bür­ge­rin, die sich heute in Schles­wig-Hol­stein auf­hal­ten, muss wegen eines abge­lau­fe­nen Visums zurück in die Ukraine.“ Auf eine Flucht­be­we­gung bereite man sich bereits vor.

Zusätz­lich zu den aktu­ell knapp 800 freien Plät­zen in den vier Lan­des­un­ter­künf­ten wolle man Struk­tu­ren vor­be­rei­ten, um „je nach Lage das Not­wen­dige zur Ver­fü­gung stel­len zu kön­nen“. Die Anzahl der Bet­ten in den zu zwei Drit­teln beleg­ten Lan­des­un­ter­künf­ten ließe sich durch „Maß­nah­men der Ver­dich­tung“ erhö­hen, also zum Bei­spiel der Zusam­men­le­gung von Geflüch­te­ten in Mehr­bett­zim­mern. Mög­li­che wei­tere Reser­ven wer­den noch geprüft. Kon­krete Zah­len kann das Innen­mi­nis­te­rium auf taz-Anfrage aktu­ell nicht nennen.

Nie­der­sach­sen mel­dete der taz am Mon­tag 1.500 freie Plätze. Man habe Mög­lich­kei­ten, die Kapa­zi­tät für mehr Geflüch­tete je nach Bedarf zu erhö­hen. Auch Nie­der­sach­sen hat einen Kri­sen­stab „Ukraine“ eingerichtet.

In Bre­men sind von den 5.400 Plät­zen für Geflüch­tete nur etwa fünf bis zehn Pro­zent frei. „Bis die Men­schen über einen Auf­ent­halts­sta­tus ver­fü­gen, der ihnen das Anmie­ten einer Woh­nung ermög­licht, brin­gen wir sie in einer Gemein­schafts­un­ter­kunft unter und/oder in einem Über­gangs­wohn­heim, wenn eine Woh­nung nicht unmit­tel­bar ver­füg­bar ist“, teilt das Refe­rat von Sozi­al­se­na­to­rin Anja Stah­mann (Grüne) auf taz-Anfrage mit. Eine Anmie­tung neuer Unter­künfte ist in Pla­nung, um die Kapa­zi­tä­ten zu erwei­tern. Dafür stehe die Stadt mit Investor:innen, Woh­nungs­ei­gen­tü­me­r:in­nen und Ho­tel­be­trei­be­r:in­nen in Kontakt.

5.000 private Betten als Erstunterkunft in Hamburg

Viele Men­schen zei­gen sich auch bereit, pri­vat zu hel­fen und geflüch­tete Ukrai­ne­r:in­nen über­gangs­weise auf­zu­neh­men. Die Platt­form elinor.network ver­mit­telt pri­vate Zim­mer oder Woh­nun­gen an Geflüch­tete. Bis Mon­tag­mor­gen mel­de­ten Frei­wil­lige allein in Ham­burg 5.000 Bet­ten als Erst­un­ter­kunft, erzählt Lukas Kun­ert, Initia­tor der Platt­form – mehr als die Stadt selbst bereithält.

Wie groß der Bedarf an Wohn­raum, psy­cho­lo­gi­scher Betreu­ung und wei­te­ren grund­le­gen­den Ver­sor­gungs­leis­tun­gen in Nord­deutsch­land letzt­end­lich sein wird, hängt auch davon ab, ob die EU die „Mas­sen­zu­strom-Richt­li­nie“ akti­viert. Damit würde den Geflüch­te­ten nicht nur vor­über­ge­hend Schutz und Zugang zum Arbeits­markt gewährt, son­dern auch ein Ver­tei­lungs­schlüs­sel in alle EU-Staa­ten festgelegt.

Rech­net man mit einer Ver­tei­lung nach Bevöl­ke­rungs­schlüs­sel und sie­ben Mil­lio­nen Geflüch­te­ten in den kom­men­den Wochen, würde in Nord­deutsch­land eine Kapa­zi­tät für rund 200.000 Men­schen benö­tigt. Das ist weit mehr, als die Län­der aktu­ell bereitstellen.


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